Das Postulat und die Petition für einen Widerspruch gegen die IGV-Anpassungen wurden am Donnerstag, den 08.05.2025 an der öffentlichen Landtagssitzung mehrheitlich von der VU, FBP und FL abgelehnt. Mit der gesamten DpL-Fraktion stimmten dem Postulat dennoch auch Manfred Kaufmann (VU) und Johannes Kaiser (FBP) für die Überweisung an die Regierung zu. Der Petition stimmte zusätzlich zu den DpL-Abgeordneten auch Johannes Kaiser zur Überweisung an die Regierung zu.
Die Behandlung des Postulats und der Petition lässt sich im Videoarchiv Landtag Mai 2025 unter dem Link https://vimeopro.com/landtag/mai2025 selbst nachverfolgen.
Im ersten Videoteil „LANDTAG, 07. MAI 2025, TRAKT. 1 - 5“ findet sich gleich zu Beginn, noch vor dem ersten Traktandum der Antrag der VU-Fraktionsvorsitzenden auf Verschiebung der Petition. Relevante Zeitstempel sind:
0:03:00 Die Petition Traktandum 10 verschieben und erst im Anschluss nach Traktandum 13 behandeln. Die Begründung: Postulat sei weitreichender als eine Petition und es gehe um die gleiche Sache.
0:14:00 Votum Dagmar Bühler-Nigsch.
0:17:38 Votum Johannes Kaiser.
0:25:00 Abstimmung Verschiebung unter weiteren „Nr. 13 Postulat betreffend Widerspruch gegen die Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV 2005) vom 10. April 2025 der Abgeordneten Erich Hasler, Marion Kindle-Kühnis, Thomas Rehak, Simon Schächle, Martin Seger und Achim Vogt.“ --> Abgelehnt.
Im fünften Videoteil „LANDTAG, 08. MAI 2025, TRAKT. 13 UND 10“ startet die Landtagssitzung mit der Behandlung des Postulats der DpL und fährt anschliessend mit der Petition fort.
1:54:00 Abstimmung Postulat. --> Mit 17 Stimmen abgelehnt.
2:03:50 Abstimmung Petition. --> Mit 17 Stimmen abgelehnt.
Als nächstes wird die Regierung einen Bericht und Antrag (BuA) für den Juni-Landtag vorlegen.